Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Solvage™ – Hofmann & Hochstein GbR, vertreten durch Dominik Hofmann und Dustin Hochstein (nachfolgend „Solvage™“), und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

(2) Das Angebot von Solvage™ richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Solvage™ stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Konzeption, Gestaltung und technische Umsetzung einer individuellen Website oder digitalen Web-Lösung für den Kunden als Werkleistung.

(2) Die Erstellung der Website erfolgt ausschließlich in Verbindung mit einem Hosting-, Wartungs- und Servicepaket. Ein isolierter Erwerb der Website ohne dieses Servicepaket ist ausgeschlossen.

(3) Während der Vertragslaufzeit wird die Website auf der technischen Infrastruktur von Solvage™ betrieben. Ein Betrieb auf fremden Servern während dieser Zeit ist nur nach gesonderter Vereinbarung möglich.

(4) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder der individuellen Vereinbarung zwischen Solvage™ und dem Kunden.

(5) Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots oder durch Beginn der Leistungerbringung durch Solvage™ zustande.

(1) Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Durchführung des Projekts erforderlichen Informationen, Inhalte und Materialien (z. B. Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten, Domaininformationen, Rechtstexte) vollständig und rechtzeitig bereitzustellen.

(2) Solvage™ ist nicht verpflichtet, die vom Kunden bereitgestellten Inhalte auf rechtliche, inhaltliche oder technische Zulässigkeit, Vollständigkeit oder Richtigkeit zu prüfen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Urheber-, Marken-, Wettbewerbs- und Datenschutzrecht.

(3) Verzögerungen, die durch fehlende, verspätete oder unvollständige Mitwirkung des Kunden entstehen, verlängern vereinbarte Projekt- und Leistungsfristen entsprechend.

(4) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten trotz Aufforderung und angemessener Nachfristsetzung nicht nach, ist Solvage™ berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. In diesem Fall werden bereits erbrachte Teilleistungen oder Projektphasen (z. B. gedeckt durch eine Vorab-Zahlung) vollständig abgerechnet. Für den nicht mehr erbrachten Teil der Leistung kann Solvage™ eine pauschale Vergütung in Höhe von 20 % der darauf entfallenden Nettovergütung verlangen, die den typischerweise entstehenden Schaden berücksichtigt, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist. Die Geltendmachung eines höheren, nachgewiesenen Schadens bleibt Solvage™ vorbehalten.

(1) Solvage™ erbringt keine Rechtsberatung.

(2) Für die rechtliche Absicherung der Website, insbesondere für Impressum, Datenschutzerklärung, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrung oder sonstige gesetzlich erforderliche Rechtstexte, ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

(3) Solvage™ übernimmt lediglich die technische Einbindung oder Umsetzung der vom Kunden bereitgestellten oder über externe Dienstleister generierten Rechtstexte.

(4) Werden Cookie-Banner, Tracking-, Analyse- oder sonstige Drittanbieter-Tools technisch eingebunden, obliegt die rechtlich korrekte Auswahl, Konfiguration und Nutzung dieser Tools ausschließlich dem Kunden.

(5) Soweit Solvage™ im Rahmen des Hostings oder der Wartung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, werden die Parteien einen separaten Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO schließen. Dieser wird dem Kunden von Solvage™ bereitgestellt.

(1) Nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der von Solvage™ erstellten Website einschließlich Design und Quellcode, soweit dies zur vertragsgemäßen Nutzung erforderlich ist.

(2) Während der Vertragslaufzeit verbleibt der operative Betrieb der Website bei Solvage™. Der Kunde ist während dieser Zeit zur vertragsgemäßen Nutzung der Website berechtigt.

(3) Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses und vollständigem Ausgleich sämtlicher offener Forderungen gehen sämtliche Nutzungsrechte an der von Solvage™ erstellten Website vollständig auf den Kunden über.

(4) Solvage™ stellt dem Kunden in diesem Fall den vollständigen, lauffähigen Quellcode sowie alle zur Nutzung der Website erforderlichen Dateien in digitaler Form zur Verfügung.

(5) Die Übergabe erfolgt in digitaler Form, insbesondere per Download, Repository, Datenträger oder auf vergleichbare Weise. Im Zuge der technischen Übergabe oder Migration kann es kurzzeitig zu einer Offline-Stellung der Website kommen. Dies stellt keinen Mangel dar.

(6) Nach Übergabe ist der Kunde berechtigt, die Website uneingeschränkt auf eigener oder fremder Infrastruktur zu betreiben, zu verändern oder durch Dritte weiterzuentwickeln.

(7) Rechte an eingesetzten Drittanbieter-Diensten, externen APIs, Schriftlizenzen, Plugins, Bibliotheken oder sonstigen Softwarebestandteilen verbleiben bei den jeweiligen Rechteinhabern und sind nicht Bestandteil der Übergabe.

(8) Soweit bei der Erstellung der Website Open-Source-Software (z. B. Content-Management-Systeme, Plugins) verwendet wird, gelten für diese Bestandteile vorrangig die jeweiligen Open-Source-Lizenzbedingungen.

(1) Das Hosting-, Wartungs- und Servicepaket ist integraler Bestandteil des Vertragsverhältnisses und umfasst den technischen Betrieb der Website auf der Infrastruktur von Solvage™, Wartung, Sicherheitsmaßnahmen sowie Supportleistungen im vereinbarten Umfang.

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder der individuellen Vereinbarung. Nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen sind nicht geschuldet.

(3) Sofern nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart, sind insbesondere umfangreiche Änderungen, funktionale Erweiterungen, Redesigns, zusätzliche Unterseiten, individuelle Zusatzentwicklungen oder sonstige Leistungen, die über den ursprünglich vereinbarten Umfang hinausgehen, gesondert zu vergüten.

(4) Solvage™ ist berechtigt, zur Leistungserbringung Drittanbieter, externe Dienste, Hosting-Anbieter, Software-Bibliotheken, Schnittstellen oder sonstige technische Infrastruktur einzusetzen.

(5) Solvage™ haftet nicht für die dauerhafte Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit, Sicherheit oder unveränderte Fortführung von Drittanbieter-Diensten, externen APIs, Plugins, Bibliotheken oder sonstigen technischen Fremdleistungen.

(6) Eine durchgehende, unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Website kann technisch nicht gewährleistet werden. Solvage™ haftet nicht für vorübergehende Nichtverfügbarkeiten, Ausfälle, Einschränkungen oder Störungen, die auf Wartungsarbeiten, technische Störungen, höhere Gewalt, Angriffe durch Dritte, Störungen der Kommunikationsnetze oder sonstige außerhalb des Einflussbereichs von Solvage™ liegende Ursachen zurückzuführen sind, soweit gesetzlich zulässig.

(7) Das Hosting-, Wartungs- und Servicepaket begründet keinen Anspruch von Solvage™ auf dauerhaften Besitz oder dauerhafte Kontrolle über die Website über das Vertragsende hinaus.

(8) Sofern Solvage™ den Kunden bei der Registrierung, Verwaltung oder Übertragung von Domains unterstützt, erfolgt dies ausschließlich im Namen und auf Rechnung des Kunden. Der Kunde bleibt Inhaber der Domain. Solvage™ übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit, Registrierung oder den Fortbestand von Domains.

(9) Solvage™ führt im Rahmen der vereinbarten Leistungen regelmäßig Datensicherungen durch, übernimmt jedoch keine Gewähr für deren vollständige Fehlerfreiheit oder jederzeitige Verfügbarkeit.

(1) Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die konkrete Vergütung, Zahlungsstruktur und etwaige wiederkehrende Entgelte ergeben sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder der individuellen Vereinbarung.

(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(4) Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist Solvage™ berechtigt, nach erfolgloser Mahnung mit angemessener Nachfristsetzung die Website sowie damit verbundene Leistungen, insbesondere Hosting, Erreichbarkeit, einzelne Funktionen oder sonstige Services, vorübergehend einzuschränken oder vollständig zu deaktivieren, bis sämtliche offenen Forderungen beglichen sind.

(5) Solvage™ ist berechtigt, die Vergütung für wiederkehrende Leistungen bei veränderten Kostenstrukturen (z. B. gestiegene Hosting-, Infrastruktur- oder Lizenzkosten) mit einer Frist von 4 Wochen anzupassen. Beträgt die Erhöhung mehr als 10 % des bisherigen Preises, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preiserhöhung zu. Preisänderungen werden dem Kunden rechtzeitig in Textform mitgeteilt.

(1) Nach Fertigstellung der Website oder eines abgrenzbaren Leistungsteils wird dem Kunden das Arbeitsergebnis zur Prüfung und Abnahme bereitgestellt.

(2) Der Kunde hat die bereitgestellte Website oder den jeweiligen Leistungsteil innerhalb angemessener Frist auf offensichtliche Mängel und vereinbarungsgemäße Beschaffenheit zu prüfen und Solvage™ etwaige Beanstandungen mitzuteilen.

(3) Sofern im Angebot, Vertrag oder in der individuellen Vereinbarung nichts Abweichendes geregelt ist, sind zwei Korrekturrunden zur Finalisierung des Designs enthalten.

(4) Darüber hinausgehende Änderungswünsche, zusätzliche Designrunden oder Anpassungen, die über den ursprünglich vereinbarten Umfang hinausgehen, können gesondert vergütet werden.

(5) Erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung zur Abnahme keine Rückmeldung des Kunden, gilt die Leistung als abgenommen, sofern Solvage™ den Kunden bei der Bereitstellung ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hingewiesen hat. Der Hinweis kann insbesondere per E-Mail oder in sonstiger Textform erfolgen.

(6) Mit der ausdrücklichen Zustimmung zum Go-Live gilt die Website ebenfalls als abgenommen.

(7) Mit der Abnahme beginnt die vereinbarte kostenpflichtige Laufzeit des Hosting-, Wartungs- und Servicepaket.

(1) Solvage™ haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Solvage™ nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(3) Die Haftung für Datenverlust ist auf den Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.

(4) Für rechtliche Verstöße, Ansprüche Dritter oder sonstige Folgen, die aus den vom Kunden bereitgestellten Inhalten, Daten oder Materialien resultieren, haftet ausschließlich der Kunde. Der Kunde stellt Solvage™ insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie in Fällen, in denen die Haftung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

(1) Das Vertragsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit, sofern im jeweiligen Angebot, Vertrag oder in der individuellen Vereinbarung nichts anderes geregelt ist.

(2) Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses wird der operative Betrieb der Website durch Solvage™ eingestellt. Die Website kann in diesem Zuge vorübergehend offline geschaltet werden.

(5) Nach vollständigem Ausgleich sämtlicher offener Forderungen erhält der Kunde den vollständigen, lauffähigen Quellcode der Website sowie sämtliche vom Kunden bereitgestellten Inhalte in digitaler Form.

(6) Eine Unterstützung bei der Migration, Neueinrichtung, dem Hosting, der Domainübertragung, technischen Inbetriebnahme oder sonstigen Überführung der Website auf eine neue Infrastruktur nach Vertragsende ist nicht Bestandteil des ursprünglichen Vertrags und erfolgt ausschließlich auf Wunsch des Kunden sowie gegen gesonderte Vergütung.

(7) Solvage™ ist nicht verpflichtet, die Website nach Vertragsende auf einer neuen Infrastruktur des Kunden oder eines Dritten lauffähig bereitzustellen oder dort technisch einzurichten.

(8) Die Kündigung entbindet den Kunden nicht von bereits angefallenen oder vertraglich vereinbarten Vergütungsansprüchen.

Solvage™ ist berechtigt, die erstellten Leistungen, insbesondere Websites, Designs, visuelle Ausarbeitungen und sonstige Arbeitsergebnisse, zu Referenz- und Marketingzwecken zu verwenden, insbesondere auf der eigenen Website, in sozialen Medien, Präsentationen oder sonstigen Eigenwerbemaßnahmen, sofern keine berechtigten Interessen des Kunden entgegenstehen.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist der Geschäftssitz von Solvage™, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Rechtserhebliche Erklärungen können in Textform (z. B. per E-Mail) erfolgen, sofern nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist.